Mainz News & Infos ! Mainz News & Infos Mainz Videos ! Mainz Videos Mainz Foto-Galerie ! Mainz Foto - Galerie Mainz WEB-Links ! Mainz Web - Links Mainz Lexikon ! Mainz Lexikon Mainz Kalender ! Mainz Events & Termine
Mainz News & Mainz Infos & Mainz Tipps

 Mainz-Infos.de: Mainz News, Infos & Tipps

Seiten-Suche:  
 
 Mainz-Infos.de <- Startseite     Anmelden  oder   Einloggen    

Mainz-Infos.de - Infos News & Tipps @ Mainz ! Who's Online
Zur Zeit sind 45 Gäste und 0 Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Besucher. Sie können sich hier anmelden und dann viele kostenlose Features dieser Seite nutzen!

Mainz-Infos.de - Infos News & Tipps @ Mainz ! Online Werbung

Mainz-Infos.de - Infos News & Tipps @ Mainz ! Haupt - Menü
Mainz-Infos.de - Services
· Mainz-Infos.de - News
· Mainz-Infos.de - Links
· Mainz-Infos.de - Lexikon
· Mainz-Infos.de - Kalender
· Mainz-Infos.de - Foto-Galerie
· Mainz-Infos.de - Seiten Suche

Redaktionelles
· Mainz-Infos.de News-Übersicht
· Mainz-Infos.de Rubriken
· Top 5 bei Mainz-Infos.de
· Weitere Web Infos & Tipps

Mein Account
· Log-In @ Mainz-Infos.de
· Mein Account
· Mein Tagebuch
· Log-Out @ Mainz-Infos.de
· Account löschen

Interaktiv
· Mainz-Infos.de Link senden
· Mainz-Infos.de Event senden
· Mainz-Infos.de Foto senden
· Mainz-Infos.de News mitteilen
· Feedback geben
· Kontakt-Formular
· Seite weiterempfehlen

Community
· Mainz-Infos.de Mitglieder
· Mainz-Infos.de Gästebuch

Information
· Mainz-Infos.de Impressum
· Mainz-Infos.de AGB & Datenschutz
· Mainz-Infos.de FAQ/ Hilfe
· Mainz-Infos.de Statistiken
· Mainz-Infos.de Werbung

Accounts
· Twitter
· google+

Mainz-Infos.de - Infos News & Tipps @ Mainz ! Kostenlose Online Spiele
Pacman
Pacman
Tetris
Tetris
Asteroids
Asteroids
Space Invaders
Space Invaders
Frogger
Frogger

Pinguine / PenguinPush / Penguin Push
Pinguine
Birdie
Birdie
TrapShoot
TrapShoot

Mainz-Infos.de - Infos News & Tipps @ Mainz ! Terminkalender
Juni 2018
  1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30  

Messen
Veranstaltung
Konzerte
Treffen
Sonstige
Ausstellungen
Geburtstage
Veröffentlichungen
Festivals

Mainz-Infos.de - Infos News & Tipps @ Mainz ! Seiten - Infos
Mainz-Infos.de - Mitglieder!  Mitglieder:268
Mainz-Infos.de -  News!  News:3.066
Mainz-Infos.de -  Links!  Links:68
Mainz-Infos.de -  Kalender!  Events:0
Mainz-Infos.de -  Lexikon!  Lexikon:3
Mainz-Infos.de -  Galerie!  Galerie Bilder:769
Mainz-Infos.de -  Gästebuch!  Gästebuch-Einträge:1

Mainz-Infos.de - Infos News & Tipps @ Mainz ! Online Web - Tipps
zooplus h-i-p Expedia.de ru123

Mainz News & Mainz Infos & Mainz Tipps - rund um's Mainzische !

Mainz News! Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!

Geschrieben am Mittwoch, dem 08. Juli 2015 von Mainz-Infos.Net

Mainz News
Mainz-Infos.de - Mainz Infos & Mainz Tipps | Allgemeine Zeitung Mainz
PressePortal.de: Mainz (ots) - Die Kritiker fahren schweres Geschütz auf.

Die "Große Koalition der Verfassungsfeinde" untergrabe den Rechtsstaat, sagt die Grünen-Politikerin Claudia Roth.

Die Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher, meint der frühere Datenschutzbeauftragte Peter Schaar.

Es scheint demnach um Bedrohliches zu gehen vor dem Bundesverfassungsgericht, das seit Dienstag über das BKA-Gesetz verhandelt.

Neu an der Regelung aus dem Jahr 2009 ist einzig dies: Die Wiesbadener Behörde darf nicht mehr nur zu Zwecken der Strafverfolgung, sondern auch im vorbeugenden Kampf gegen den internationalen Terrorismus tätig werden.

Die Eingriffsrechte des BKA sind weit gesteckt: Wohnungsobservierung, Überwachung von Telefongesprächen, Durchsuchung von Computern mit Staatstrojanern.

Befugnisse, die dem BKA im Fall eines Ermittlungsverfahrens schon zuvor zur Verfügung standen und auf die im Übrigen auch die Landespolizeien zurückgreifen können.

Viel Lärm um nichts alsö Nicht ganz. Denn mit der präventiven Überwachung wächst die Wahrscheinlichkeit, dass Unschuldige in die Mühlen der Ermittlungsbehörden geraten.

Grund genug, glasklare Abgrenzungen vorzunehmen.

Bei der Frage etwa, welche Informationen die Ermittler verwenden dürfen. Privates, gar Intimes muss tabu bleiben.

Hier dürften die Verfassungsrichter vom Gesetzgeber Klarstellungen und Präzisierungen verlangen.

Gleichwohl besteht kein Anlass, den Verfassungsstaat unter den Generalverdacht der rechtswidrigen Überwachung zu stellen.

Das sollten auch die Kritiker des BKA-Gesetzes beherzigen.

Pressekontakt:

Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de

Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/65597/3066140, Autor siehe obiger Artikel.



Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht Mainz-Infos.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PressePortal.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: Mainz-Infos.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen!

"Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!" | Anmelden oder Einloggen | 0 Kommentare
Grenze
Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.

Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden


Diese Web-Videos bei Mainz-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Walt Disney-Ausstellung: Mickey Maus in der Mainzer ...

Walt Disney-Ausstellung: Mickey Maus in der Mainzer ...
Ehemaliger Mainzer Erzbischof Lehmann ist tot

Ehemaliger Mainzer Erzbischof Lehmann ist tot
Sportlerehrung der Stadt Mainz für Sportlerinnen un ...

Sportlerehrung der Stadt Mainz für Sportlerinnen un ...

Alle Web-Video-Links bei Mainz-Infos.de: Mainz-Infos.de Web-Video-Verzeichnis

Diese DPN-Videos bei Mainz-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Hamburg Großdemo 8.7.2017 "Grenzenlose Solidarität st ...

Weihnachtsmarkt Hamburg Rathausmarkt - Weihnachtsmann ...

Weihnachtsmarkt Berlin Breitscheidplatz - 06.12.2017 ...


Alle DPN-Video-Links bei Mainz-Infos.de: Mainz-Infos.de DPN-Video-Verzeichnis

Diese Fotos bei Mainz-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Mainz-05-gegen-Werder-Bremen-0-3-2015-151 ...

Mainz-Rheinland-Pfalz-Roemisch-Germanisch ...

Mainz-05-gegen-Werder-Bremen-0-3-2015-151 ...


Alle Fotos in der Foto-Galerie von Mainz-Infos.de: Mainz-Infos.de Foto - Galerie

Diese Lexikon-Einträge bei Mainz-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

 Rheinland-Pfalz
Rheinland-Pfalz (Ländercode RP, Abkürzung RP oder RLP) ist eine parlamentarische Republik und ein Land im Südwesten der Bundesrepublik Deutschland. Die Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz ist Mainz. Rheinland-Pfalz wurde nach dem Zweiten Weltkrieg am 30. August 1946 gebildet. Hervorgegangen ist es hauptsächlich aus dem südlichen Teil der preußischen Rheinprovinz (Regierungsbezirke Koblenz und Trier), aus Rheinhessen, aus dem westlichen Teil von Nassau und aus der historischen Rheinp ...

Diese Web-Links bei Mainz-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

Links sortieren nach: Titel (A\D) Datum (A\D) Bewertung (A\D) Popularität (A\D)

 Ferienwohnung Borne / Bad Belzig auf das-ferienparadies.de
Beschreibung: Ferienwohnung in Borne bei Bad Belzig im Hohen Fläming!
Hinzugefügt am: 17.10.2011 Besucher: 272 Link bewerten Kategorie: Reise - Portale

 Udo Lindenberg auf tickets-247.de
Beschreibung: Udo Lindenberg (* 17. Mai 1946 in Gronau (Westf.); vollständiger Name Udo Gerhard Lindenberg) ist ein deutscher Rockmusiker, Schriftsteller und Kunstmaler.
Am 13. Januar 2011 hatte das Musical „Hinterm Horizont“œ mit Liedern Lindenbergs in Berlin im Theater am Potsdamer Platz Premiere. Der Handlung liegt die Liebesgeschichte zwischen ihm und dem besungenen „Mädchen aus Ostberlin“œ zugrunde!
Hinzugefügt am: 16.10.2011 Besucher: 227 Link bewerten Kategorie: Lifestyle & Unterhaltung

Diese News bei Mainz-Infos.de könnten Sie auch interessieren:

 NRW stellt Gesetzentwurf zur Landarztquote vor (PR-Gateway, 14.06.2018)
Hohe Strafen für Trickser

NRW stellt Gesetzentwurf zur Landarztquote vor: Hohe Strafen für Trickser

Als erstes Bundesland will Nordrhein-Westfalen eine sogenannte Landarztquote im Medizinstudium einführen - unabhängig von den bislang üblichen Quoten nach Leistung, Wartezeit und Auswahlverfahren der Hochschulen.

Die Landarztquote gilt für Bewerber, die sich vertraglich verpflichten, zehn Jahre als Hausarzt in einer unterversorgten Region zu arbeiten. NRW will zum Winterseme ...

 Andreas Rödder, Historiker, sieht angesichts der Konflikte in der Flüchtlingspolitik die politische Stabilität in Deutschland bedroht: 'Unser Land ist aus der Balance geraten'! (Mainz-Infos, 13.06.2018)
Andreas Rödder zur politischen Situation in Deutschland:

Hamburg (ots) - Der Mainzer Historiker Andreas Rödder sieht angesichts der erneut ausbrechenden Konflikte in der Flüchtlingspolitik die politische Stabilität in Deutschland bedroht.

"Unser Land ist aus der Balance geraten. Das ist für die Stabilität unseres Systems sehr gefährlich", sagte Rödder in einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern. Zu beobachten sei eine "regelrechte Erosion der politischen Mitt ...

 Mordfall Susanna: Der Spalt wird breiter - alle diejenigen, die sich jetzt öffentlich aufpumpen und Konsequenzen anmahnen, sind nur glaubwürdig, wenn sie mithelfen, dass Recht wieder durchgesetzt werden kann! (Mainz-Infos, 09.06.2018)
Jörg Quoos zum Mordfall Susanna:

Berlin (ots) - Kurzform: Das Vertrauen in den Rechtsstaat ist bei vielen Bürgern ganz offensichtlich abhandengekommen und muss dringend wiedergewonnen werden.

Daher müssen Straftaten von Asylbewerbern viel schneller ein Abschiebegrund sein. Und es muss viel genauer hingesehen werden, wer ins Land kommt und wer es verlässt.

Es ist absurd, dass deutsche Urlauber wegen ein paar Kilo Übergewicht im Handgepäck auffallen, ab ...

 Schimmel und Psychologie (PR-Gateway, 09.05.2018)
8. Würzburger Schimmelpilz- Forum und 25 Jahre Peridomos

Neue Wege ging in diesem Jahr das Würzburger Schimmelpilz-Forum. Die Fachvorträge des Forums wurden mit der 25 Jahrfeier des Sachverständigen-Instituts peridomus kombiniert. Auch thematisch beschritt das Experten-Forum mit "Schimmel und Psychologie" Neuland.

Schimmel & Psychologie - ein Thema über das sich bisher ...

 Herz aus Stein: Der Verein Ärzte gegen Tierversuche lobt einen „Preis“ für den schlimmsten Tierversuch aus - nominiert sind Institute aus Berlin, München, Martinsried und Mainz! (Mainz-Infos, 29.03.2018)
OpenPr.de: Ärzte gegen Tierversuche vergibt erstmals das „Herz aus Stein“.

Der bundesweite Verein will damit auf besonders absurde Tierversuche aufmerksam machen, die in Deutschland genehmigt und durchgeführt worden sind.

User können aus einer Liste von fünf Versuchsanordnungen aus dem Jahr 2017 auswählen. Nominiert sind Institute aus Berlin, München, Martinsried und zweimal Mainz.

„Angeblich werden Tierversuche durchgeführt, um kranken Mensch ...

 Befristung bei Arbeitsverträgen von Profifußballern zulässig (PR-Gateway, 27.02.2018)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16.01.2018 - 7 AZR 312/16.

Eine Entscheidung, die Anfang dieses Jahres durch die Medien gegangen ist, kommt vom Bundesarbeitsgericht (BAG) und betrifft die Befristung von Arbeitsverträgen mit Profifußballern. Das BAG hat sich dabei der Rechtsauffassung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz angeschlossen ...

 Sono Motors präsentiert den Sion beim BEE-Neujahrsempfang 2018 (PR-Gateway, 21.02.2018)
Der Vergleich zeigt: Sion von Sono Motors schlägt das Tesla Model 3

Beim traditionellen Neujahrsempfang des Bundesverbands Erneuerbare Energie (BEE) am 22. Februar 2018 in Berlin wird das Münchner Start-up-Unternehmen Sono Motors den Sion einem breiten Fachpublikum vorstellen. Die Veranstaltung gilt als das Gipfeltreffen der Erneuerbare-Energien-Branche in Deutschland und bringt rund ...

 Dieter Wedel: Ein nicht gänzlich unerwartbares Drama - der Star-Regisseur steht vor den Trümmern seines Lebenswerks! (Mainz-Infos, 29.01.2018)
Christian Matz zu Dieter Wedel:

Mainz (ots) - Dieter Wedel, der Millionen Zuschauer begeistert und Fernsehgeschichte geschrieben hat, steht vor den Trümmern seines Lebenswerks.

Denn mitnichten lassen sich die nun publik gewordenen Vorwürfe als alte, zusammenphantasierte Geschichten enttäuschter Verehrerinnen abtun, die Wedel heute eins auswischen wollen, weil sie keine große Karriere gemacht haben.

Einige der Frauen (ob namentlich zitiert oder nicht ...

 Geklonte Affen: Und dann? Eben - die Entwicklung in den vergangenen Jahren war stetig - dann sind die Menschen dran: Schöne neue, Angst machende Welt! (Mainz-Infos, 25.01.2018)
Zu geklonten Affen:

Mainz (ots) - Der geklonte Mensch rückt näher. Dies ist unzweifelhaft die Ableitung aus den Forschungen chinesischer Wissenschaftler, die nun erstmals mit der "Dolly"-Methode zwei Affen geklont haben.

Man kann diesen Erfolg optimistisch sehen, als Beitrag zu wissenschaftlichem und medizinischem Fortschritt - die Erkenntnisse könnten dazu beitragen, Krankheiten bei Menschen zu bekämpfen.

Man kann dies auch pessimistisch sehen, als V ...

 And the winner is: Lieferando.de kürt die Sieger der BEST RESTAURANTS AWARDS 2017 (PR-Gateway, 09.01.2018)
Die Online-Essensbestellplattform Lieferando.de hat aus mehr als 12.000 Restaurants anhand der Online-Bewertungen und eines anschließenden umfangreichen Votings wieder die besten Restaurants Deutschlands gesucht und gibt die Gewinner 2017 bekannt.

Anhand der Bewertungen von mehr als 12.000 Restaurants auf Lieferando.de wurden Anfang Dezember 2017 nach einer Vorauswahl alle Nominierten bekanntgegeben. Über einen Monat lang konnten die Kunden anschließend an einem Voting teilnehmen und für ...

Werbung bei Mainz-Infos.de:





Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!

 
Mainz-Infos.de - Infos News & Tipps @ Mainz ! Aktuelles Amazon-Schnäppchen

Mainz-Infos.de - Infos News & Tipps @ Mainz ! Video Tipp @ Mainz-Infos.de


Street Music Berlin No3-ICC-2018

Mainz-Infos.de - Infos News & Tipps @ Mainz ! Online Werbung

Mainz-Infos.de - Infos News & Tipps @ Mainz ! Verwandte Links
· Mehr aus der Rubrik Mainz News
· Weitere News von Mainz-Infos


Der meistgelesene Artikel zu dem Thema Mainz News:
Pflanzenschutzdienste warnen vor Pendimethalin / Bioland begrüßt Beschluss der Agrarministerkonferenz zu Pestizid-Ferntransporten!


Mainz-Infos.de - Infos News & Tipps @ Mainz ! Artikel Bewertung
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0

Bitte nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, diesen Artikel zu bewerten:

schlecht
normal
gut
Sehr gut
Exzellent



Mainz-Infos.de - Infos News & Tipps @ Mainz ! Online Werbung

Mainz-Infos.de - Infos News & Tipps @ Mainz ! Möglichkeiten

Druckbare Version  Druckbare Version

Diesen Artikel an einen Freund senden  Diesen Artikel an einen Freund senden


Firmen- / Produktnamen, Logos, Handelsmarken sind eingetragene Warenzeichen bzw. Eigentum ihrer Besitzer und werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Artikel und alle sonstigen Beiträge, Fotos und Images sowie Kommentare etc. sind Eigentum der jeweiligen Autoren, der Rest © 2016 - 2018!

Wir betonen ausdrücklich, daß wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte verlinkter Seiten haben und distanzieren uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinken Seiten und machen uns deren Inhalte auch nicht zu Eigen. Für die Inhalte oder die Richtigkeit von verlinkten Seiten übernehmen wir keinerlei Haftung. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Banner, Buttons, Beiträge oder alle sonstigen Verlinkungen führen.

Sie können die Schlagzeilen unserer neuesten Artikel durch Nutzung der Dateien backend.php oder ultramode.txt direkt auf Ihre Homepage übernehmen, diese werden automatisch aktualisiert.

Rheinland-Pfalz-Info.Net - rund ums Thema Rheinland-Pfalz / Impressum - AGB (inklusive Datenschutzhinweise) - Werbung - Gelisted bei blogwolke.de - Das Blog-Verzeichnis

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über das BKA-Gesetz: Möglichkeiten zu Eingriffen in Grundrechte würden immer gefährlicher - die Kritiker überziehen!